Allgemeine Geschäftsbedingungen der NOX Systems AG, Vaduz
Stand Juni 2022
1. Geltungsbereich
Für alle zwischen einem Kunden (Konsumenten als auch gewerbliche Käufer) und der NOX Systems AG, Vaduz geschlossenen Aufträge, seien sie physisch oder online geschlossen worden, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie Liefer- und Zahlbedingungen (nachfolgend AGB). Massgeblich ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die AGB werden mit der Auftragserteilung anerkannt, sofern sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert oder ergänzt worden sind.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde.
2. Offerten und Vertragsabschluss
Offerten der NOX Systems AG, Vaduz stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, Produkte zu bestellen. Die Offerten erfolgen freibleibend und unverbindlich. Sie sind nach den jeweiligen Angaben zeitlich befristet. Kaufangebote des Kunden per Fax, E-Mail, Telefon oder Ausfüllen eines entsprechenden Formulars sowie durch Eingabe auf der Internetplattform unter www.noxsystems.com sind rechtsverbindlich. Das Kaufangebot bedarf zum gültigen Vertragsabschluss der Annahme durch die NOX Systems AG.
Bei der Bestellung durch Eingabe auf der Internetplattform der NOX Systems AG gibt der Kunde gemäß nachfolgend genannten Einzelschritten ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab: Durch
Anklicken des Buttons „Bestellen“ kann der Kunde die jeweilige Ware in einen virtuellen Warenkorb legen und ein entsprechendes Bestellformular ausfüllen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch kein Vertragsangebot dar. Auf dem Bestellformular ist ersichtlich, welche Zahlungsmittel akzeptiert werden und ob allfällige Lieferbeschränkungen bestehen können. Vor Absenden des Kaufangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst und kann korrigiert werden. Mit dem Anklicken des Feldes „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber der NOX Systems AG zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung auf der Internetplattform und Prüfung der Bestellung durch die NOX Systems AG erhält der Kunde von dieser eine Auftragsbestätigung. Mit
der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Der Kunde ist einverstanden, dass die CE Dokumente (z.B. EU declaration of conformity) in Deutsch oder Englisch übergeben werden.
3. Rücktritts- und Widerrufsrechte
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ein Konsument, welcher den Vertrag über die Internetplattform geschlossen hat, kann binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Abgabe von Gründen zurücktreten. Ein Konsument hat in einem solchen Falle die Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an die NOX Systems AG zurückzustellen.
4. Preise und Zahlungskonditionen
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken rein netto, ab Werk, zahlbar innert 30 Tagen ohne Abzug irgendwelcher Art, sofern nicht ausdrücklich andere Konditionen festgelegt wurden.
Hält die Bestellerin die Zahlungskonditionen nicht ein, behält sich NOX Systems AG das Recht vor, ab Fälligkeitsdatum der Rechnung einen Verzugszins von 5% p.a. in Rechnung zu stellen.
5. Versand, Porto, Verpackung
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Empfängers, Versandspesen sowie Verpackung werden zum Selbstkostenpreis verrechnet.
6. Lieferfristen
Die NOX Systems AG wird immer bemüht sein, die von ihr mündlich oder schriftlich genannten Lieferfristen, auch bei Auftreten von nicht vorauszusehenden Schwierigkeiten, einzuhalten. Für eine Einhaltung der genannten Lieferfristen kann jedoch keine Gewähr geleistet werden. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Besteller seine allfälligen Obliegenheiten, wie zum Beispiel Bekanntgabe von Spezifikationen, seinerseits fristgerecht erfüllt.
7. Gewährleistung, Garantie
Die NOX Systems AG gewährt eine dreijährige Garantie auf ihre Produkte gemäss den nachstehenden Regelungen. Die Garantie erstreckt sich vom Tage der Ablieferung an auf alle innerhalb der gesetzlichen Frist (Gewährleistungsfrist) sowie ein weiteres Jahr danach auftretenden Mängel, die nachweisbar ihre Ursache in Materialfehlern oder fehlerhafter Fabrikation haben. Für unsachlichen Gebrauch der Ware wird jegliche Gewährleistung und Garantie ausgeschlossen. Die Gewährleistung und Garantie beschränkt sich primär, nach Wahl der NOX Systems AG, auf Ersatz oder Reparatur der mangelhaften Produkte oder Bestandteile und subsidiär auf die Vergütung des Fakturawertes der nicht ersetzten Produkte oder Bestandteile.
Jede weitergehende Gewährleistung bzw. Garantie, im Besonderen für sogenannte Folgeschäden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für Änderungen, Reparaturen und Eingriffe irgendwelcher Art, die nicht durch Mitarbeiter der NOX Systems AG, Vaduz oder von diesen bezeichneten Fachleuten vorgenommen werden, übernimmt die NOX Systems AG keine Haftung. Ein allfälliger Garantieanspruch erlischt demzufolge.
8. Haftungsbeschränkung, Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber der NOX Systems AG sind ausgeschlossen. Eine Ausnahme bilden Ansprüche aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen, deren Wegbedingung unmöglich ist.
Der Kunde hat in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an den gelieferten Produkten selbst entstanden sind, wie beispielsweise Produktionsausfälle, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Diese Einschränkungen gelten nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit der NOX Systems AG, jedoch gelten sie für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.
Die NOX Systems AG haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) oder auf nicht schuldhaft verursachte, technische Störungen (wie z.B. das EDV-Systems) zurückzuführen sind.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und –Beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger Dritter, derer sich die NOX Systems AG zur Vertragserfüllung bedient.
9. Reklamationen
Reklamationen sind innert acht Tagen nach Ankunft der Ware schriftlich zu erheben, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
Sendungen mit allfälligen Transportschäden sind mit Vorbehalt anzunehmen und der betreffenden Transportanstalt zwecks Tatbestandaufnahme innerhalb der gesetzlichen Frist anzumelden.
10. Abbildungen, Gewichte, Masstabellen
Die NOX Systems AG behält sich vor, von Abbildungen, Gewichten, Masstabellen und technischen Spezifikationen abzuweichen, sofern es sich bei der Ausführung des Auftrages als zweckmässig erweist.
11. Eigentumsvorbehalt
Die NOX Systems AG bleibt Eigentümerin ihrer gelieferten Produkte bis sie die Zahlungen gemäss Vertrag vollständig erhalten hat.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, gilt Vaduz als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.
Durch die Begründung des Erfüllungsortes wird auch die Berechtigung der Klage im Inland begründet.
Auf alle Verträge und/oder daraus resultierenden Aufträge ist ausschliesslich liechtensteinisches Recht unter Ausschluss der Verweisnormen des internationalen Privatrechts und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen, welche die Anwendbarkeit eines anderen Rechts bedingen würden, anwendbar.
Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Kaufverträgen bzw. Aufträgen ergeben, wird einvernehmlich das Fürstliche Landgericht in Vaduz als ausschliesslich zuständiges Gericht bestimmt.
13. Datenschutzerklärung
Es gilt die Datenschutzerklärung der NOX Systems AG.
14. Schlussbestimmung
Änderungen dieser AGB oder der Datenschutzerklärung bedürfen der Schriftform. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der übrige AGB-Inhalt bzw. dessen Wirksamkeit davon unberührt.
